FANDOM


Einige Überlegungen zur abgelaufenen Bundestagswahl und die Konsequenzen für die Kommunalwahl 2014

zurück

BTW 2013

Für die Bundestagswahl hatten wir uns als Partei auf die Kernthemen konzentriert.

Bei der Kommunalwahl geht es nicht um die Kernthemen, sondern um was völlig anderes. Die Bürger haben ja konkrete Probleme vor Ort, die sie gelöst haben möchten, deshalb ist der Fokus auch ein ganz anderer. Selbst wenn wir 10 % in der Bundestagswahl hätten, wenn Dich die Leute vor Ort nicht kennen, und nicht wissen wofür Du stehst, oder was Du gemacht hast, dann wählen sie dich nicht, egal bei welchen Verein Du bist.

Auf der anderen Seite kannst Du natürlich durch Präsenz auch das "Manko" der "falschen" Parteizugehörigkeit wett machen (Hmm der ist zwar bei XYZ, aber ich wähle ihn trotzdem, der macht ja vernünftige Sachen).

Also - Zwei verschiedene Wahlen, völlig verschiedene Ansätze, weil in Hennef die Uhren anders ticken als z. B. in Siegburg. Und wenn es mal klappt, kann man auch beide Bereiche unter einen Hut bringen.

Bundesebene

=> Konzentration auf die Kernthemen (z. B. Allmacht des Staates, Einschränkung der bürgerlichen Rechte, Steuern, Bürgerbeteiligung als Fortschritt bei der direkten Demokratie, Transparenz, Datenschutz)

Kommunalwahl

=> Konzentration auf die lokalen Themen (Was auch immer die Leute im Ort gerade aufregt).

Zielfindung ist das Ziel

Ich möchte auch nochmal etwas zur Bundestagswahl los werden. Wenn man die Berichterstattung verfolgt hat, und auch die Umfragen war es doch recht deutlich erkennbar, das wir bei 0,0 – 0,3 % raus kommen. Das war dann auch das Ergebnis, dass ich für uns erwartet wenn auch nicht erhofft hatte. Aber ich kann nicht über etwas enttäuscht sein, was ich erwartet habe.

Ich habe mich eher für uns alle gefreut, dass Rot-Grün nicht erreicht hat was es vorhatte. Es ist aber natürlich kein Ergebnis zum drauf ausruhen. Wir sollten es so akzeptieren, dass es den momentanen Status der Partei recht gut widerspiegelt, und uns Gedanken machen, wie wir beim nächsten Mal mehr holen, und so weiter und so fort, irgendwann reicht es dann. Ich bin auch mal gespannt wie die AfD beim nächsten Mal aussieht, wenn der Hype verflogen ist.

Wir sollten uns auf unsere Kernthemen konzentrieren und nicht den Fehler machen zu versuchen zur "Wir machen es allen recht Partei" zu werden.

Und wir sollten uns überlegen ob wir unbedingt gewählt werden wollen, und uns dafür in bestimmten Bereich zurück nehmen, die bei der Bevölkerung nicht ankommen, oder uns koste es was es wolle treu bleiben und zu den Themen die uns angehen auch den Mund aufmachen, egal ob es populär ist oder nicht.

Der letzte Satz ist ernst gemeint. Das muss man sich wirklich überlegen und dann auch so handeln.

Wenn man sich für Option 2 entscheidet, muss man auch mit dem zugehörigen Wahlergebnis leben. Bei Option 1 muss man sich gefallen lassen, dass man sich unter Umständen untreu wird. Und dann geht das Spielchen weiter. Macht es nicht mehr Sinn, Option 1 zu nehmen, weil es besser ist im XXX-Tag zu sein und sich nur um populäre Themen zu kümmern, oder man tut das "richtige" und wirbt auch für unpopuläre Themen, wird dann aber nicht gewählt. Aber diese Spielchen sind ja keinem neu, die Frage stellt sich bei jeder Wahl.

Das nächste Ziel sind in der Tat die Kommunal-Wahlen.

Nur wie Punkten wir hier?

Auch da gibt es verschiedene Ansätze. Die Vorschläge z. B. bezüglich Streaming und Open-Source-Lösungen als ein mehr an Umsetzung direkter Demokratie vor Ort sind richtig. Aber ich glaube ehrlich gesagt nicht, dass wir damit Punkten können. Was die Leute interessiert ist doch das was vor Ort passiert und nicht stimmt. Ob die Ratssitzungen gestreamt werden oder welche Software das Rathaus einsetzt, ist den Bürgern egal.

Sie wollen nicht lange warten, wenn sie ins Rathaus gehen, und haben Anliegen wie der neue Überweg für die Schulkinder, der Hochwasserschutz oder die Kita-Situation. Wenn ich mich mit den Bürgern unterhalte, und nach mehr direkter Demokratie oder Streaming der Rats-Sitzungen frage, ernte ich nur Kopfschütteln, aber wenn es um die Überwege, das Hochwasser oder die Kitas geht, ist man direkt in einer schönen Diskussion, da jeder eine (meist verschiedene) Meinung dazu hat.

Die kommunalen Themen sind aber sehr spezifisch für jede Gemeinde. Ist es in einer Gemeinde der DSL-Zugang, ist es in einer anderen Gemeinden eher Fluglärm, Jugendbanden oder sonstiges.

Sind sicher ein paar Themen, die auch in anderen Land-Gemeinden akut sind, aber jede hat doch ihre ganz eigenen ganz speziellen Themen und Probleme. Da ist es meiner Meinung nach erst mal wichtig, dass man sich lokal vernetzt, um an diese Themen dran zu kommen, und auch mal zu schauen, was der aktuelle Rat so tut.

Worauf ich hinaus möchte: Auch hier muss eine Entscheidung getroffen werden, ob man Themen sucht, die man dann in allen Gemeinden anspricht, oder ob man sich für jede Gemeinde in der es Aktive gibt die speziellen Themen sucht, und dann daran arbeitet.

Die Bundestagswahl ist vorbei, die nächste Wahl steht schon vor der Tür: Am 25. Mai 2014 ist Kommunalwahl und dafür werden wir viele viele Wahlbezirke (deutlich mehr als Wahlkreise) mit Kandidaten besetzen müssen, möglicherweise sollte man sogar "strategisch" aufstellen, da es nicht genug Kandidaten gibt. Daher sollte man sich als PDV nicht scheuen unzufriedene FDP-ler und Piraten der "alten Schule" (d. h. vor der Unterwanderung der Piratenpartei durch die Linke) gezielt anzusprechen und für eine Kandidatur auf einer PDV-Liste zu gewinnen. Und sie damit gezielt an die Partei der Vernunft heranzuführen. Es sind auf auf Gemeinde-Ebene gemeinsame Listen mit örtlich aktiven Bürgerinitiativen und Freien Wählervereinigungen anzustreben. Wie erste Gespräche zeigen, sind insbesondere diese daran interessiert,denn nur so haben sie eine Chance auf der Kreisebene Einfluss zu nehmen (da sie eben nur lokal aktiv sind). Dafür sind sie vor Ort bekannt, kennen am Besten die dortigen Probleme und die PDV kann besser in das Bewusstsein der Bürger vor Ort verankert werden.


Aber:

In einigen Städten und Gemeinden werden die Ergebnisse pro Wahlbezirk zwar (im Internet) veröffentlicht aber nach einigen Wochen wieder depubliziert.

Ich möchte da nur drauf hinweisen und euch empfehlen, die Wahlergebnisse in euerer Stadt auf der Wahlbezirksebene anzuschauen bzw. zu archivieren. Falls ihr die Wahlergebnisse im nächsten Frühjahr braucht, dann habt ihr sie schon (elektronischer Form!) zur Hand und müsst nicht erst bei der Stadt anfragen (und ggf. zum Auswerten abtippen).

Nutzung von Community-Inhalten gemäß CC-BY-SA , sofern nicht anders angegeben.