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Gerüchteküche NeuwahlenBearbeiten

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von Edward Schlesinger

Gezeichnete Artikel geben die Ansicht des Verfasser wieder und entsprechen nicht immer der Meinung der Redaktionsmehrheit des WIKIa.

Man hört ab und zu: wenn die sich nicht einigen, kann es Neuwahlen geben.

Die SPD-Geschäftsführerin Nahles hat verkündet, dass sich die Verhandlungen zur Regierungsbildung bis Januar oder gar Februar hinziehen könnten. Juristisch ist es kein Problem, dann amtiert die Bundesregierung geschäftsmässig weiter - die Hessen habe es unlängst vorgemacht.

Und dann? Es würde passen, die Neuwahlen könnte man (ohne besondere Kosten und Aufwand) mit der im Mai fälligen Europawahl zusammenlegen.

Auch für die angeschlagenen Kassen der Parteien würde es wohl tun - denn es gäbe für die neue Bundestagswahl zusätzliches Geld ohne das besondere Kosten eines Einzelwahlkampfes entstehen würden.

Überdies wenn Merkel zum Schluss kommen sollte, dass der Koalitionspartner SPD doch zu schwierig wäre, könnte sie auf die Idee kommen, dass mit einer "kleinen Hilfe" die FDP wieder herein kommt. Denn was bringt ein Sieg odr ein Paar Prozent mehr, wenn man nicht an die Pötte kommt. Allerdings funktioniert der alter Trick mit Leihstimmen nicht mehr. Da seit der letzten Wahlreform werden die Überhangsmandate ausgeglichen um im Bundestag das Stimmenverhältnis zu erhalten das sich aus der Anzahl der Zweitstimmen ergibt. D.h. eine solche Hilfe würde sich direkt negativ auf die Stärke der Union im neuen Bundestag auswirken.

Hinzu kommt, dass der kleine Koalitionspartner FDP einen zusätzlichen Vorteil hätte: Da die geschäftsführende Regierung in der gleichen Zusammensetzung bis zu den Neuwahlen amtieren würde, wären die FDP-Minister in Amt und Würden - mit allen Vorteilen, die diese Machtposition mit sich bringt.

Es wird interessant werden - ob die Union bei ihrer Kernaussage im Wahlkampf, dass es mit ihr keine Steuererhöhungen gibt, bleibt und sie das obige Scenario einübt oder ob sie ihr Wahlversprechen in den Mülleimer befördert.

Steueraufkommen-und-SPD-Steuerpläne


Zum Vergleich - die Dauer der Regierungsbildungen bei den letzten 9 Wahlperioden:

Dauer-der-Koalitionsverhandlungen-in-Deutschland

Dauer-der-Koalitionsverhandlungen-in-Deutschland

Dauer-der-Regierungsbildung-in-Deutschland

Dauer-der-Regierungsbildung-in-Deutschland

Gesamtdauer-der-Bildung-einer-neuen-Regierung-in-Deutschland

Dauer-der-Bildung-einer-neuen-Regierung-in-Deutschland



Quelle:

Tabellen sind entnommen aus Spiegel online (SPON),  Zugang 30. 9. 2013

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